AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Vinokat gegenüber Verbrauchern (B2C) – Online-Shop

 

  • 1 Geltungsbereich, Vertragssprache

  • Die vorliegenden Geschäftsbedingungen („AGBs“) finden ausschließliche Anwendung auf die zwischen Ihnen als Kunde („Kundschaft“) und uns, der Firma Vinokat Adresse: Weinstraße 513 d, 67434 Neustadt, Umsatzsteuer-ID-Nummer: DE344755155) vertreten durch Daniel Schröer und Denis Wagner (nachfolgend als „Vinokat GbR“ benannt) für den Verkauf von Produkten über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge. Sie gelten ungeachtet anderslautender Bedingungen in einer Bestellung, einem Dokument oder irgendeiner sonstigen Kommunikation der Kundschaft („Bestellung”) und ungeachtet eines etwaig fehlenden Widerspruchs gegen andere Bedingungen durch Vinokat. Die vorliegenden AGBs können nur schriftlich durch bevollmächtigte Personen, sowohl von Vinokat als auch der Kundschaft geändert werden. Es gilt jedoch der Vorrang der Individualabrede gem. § 305b BGB; das heißt, wenn Vinokat konkret etwas mit der Kundschaft vereinbart, gilt dies auch dann, wenn in diesen AGBs etwas anderes steht.
  • Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser AGBs in andere Sprachen dienen einfach nur als Annehmlichkeit. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

 

  • 2 Anwendbares Recht/Zwingende Verbraucherschutzvorschriften

 

  • Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn die Kundschaft ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hat.
  • Für den Fall, dass die Kundschaft ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hat, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem die Kundschaft ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt bleiben.

  • 3 Zustandekommen des Vertrags

 

  • Die Darstellung der Produkte im Online-Shop von Vinokat stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.
  • Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt die Kundschaft ein verbindliches Angebot zum Kauf bzw. der Buchung der in der Bestellübersicht angezeigten Produkte ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhält die Kundschaft eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme ihres Vertragsangebots darstellt. Vinokat behält sich die Annahme der Bestellungen vor. Ein Vertrag zwischen der Kundschaft und Vinokat kommt zustande, sobald VINOKAT die Bestellung oder Buchung der Kundschaft durch eine gesonderte E-Mail oder durch elektronischen Datenaustausch („EDI“) annimmt bzw. die Ware in den Versand gibt bzw. mit der Erbringung der Dienstleistung beginnt und damit also die Bestellung ausgeführt wird. Die Kundschaft wird aufgefordert, regelmäßig den SPAM-Ordner ihres E-Mail-Postfachs zu kontrollieren.
  • Bestellungen für Produkte, die Vinokat individuell für die Kundschaft hergestellt und auf ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten hat, wie beispielsweise durch Aufbringung einer individuellen Kundengravur auf ein Produkt oder ähnliches, können in der Regel nicht, anderenfalls nur mit dem Einverständnis von Vinokat storniert, zurückgesandt oder hinsichtlich des Liefertermins verschoben werden.

 

 

 

  • 4 Technische Schritte bis zum Vertragsschluss und Berichtigung von Eingabefehlern

 

Im Rahmen des Bestellprozesses legt die Kundschaft zunächst die gewünschten Produkte in den Warenkorb. Dort kann jederzeit die gewünschte Stückzahl geändert oder können jederzeit ausgewählte Produkte ganz entfernt werden. Sofern die Kundschaft Produkte dort hinterlegt hat, gelangt sie jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der sie ihre Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen kann. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der sie ihre Angaben überprüfen kann. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) kann sie korrigieren, indem sie bei dem jeweiligen Feld auf „Bearbeiten“ klickt. Falls sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchte, kann sie auch einfach ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ ihre Erklärung verbindlich i.S.d. § 3 Abs. 2 dieser AGBs.

 

  • 5 Speicherung des Vertragstextes


Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Produkten einschließlich dieser AGBs werden der Kundschaft zusammen mit der Widerrufsbelehrung per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch Vinokat erfolgt nicht.

  • 6 Registrierung im Online-Shop von Vinokat /
    Verarbeitung personenbezogener Daten der Kundschaft


Die Kundschaft kann im Online-Shop Produkte als Gast oder als registrierter Benutzer bestellen. Als registrierter Benutzer muss sie nicht jedes Mal ihre persönlichen Daten angeben, sondern sie kann sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit ihrer E-Mail-Adresse und dem von ihr bei Registrierung frei gewählten Passwort in ihrem Kundenkonto anmelden. Allein mit der Registrierung besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von Vinokat angebotenen Waren. Für Informationen zur Verarbeitung der Daten der Kundschaft ist unsere Datenschutzinformation unter folgendem Link: Datenschutzerklärung – Vinokat- handmade winestuff abrufbar. Mit der Anmeldung wählt die Kundschaft einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort.

  • 7 Preise

 

Alle Preise sind Nettopreise (exklusive Steuern, Fracht-, Zoll- oder anderer Gebühren sowie exklusive Kosten für zusätzliche Dienstleistungen), sofern und soweit dies im Angebot, Kostenvoranschlag oder der Rechnung von Vinokat nicht anders geregelt ist.

  • 8 Zahlungsbedingungen

 

  • Der Kaufpreis wird in der Regel sofort mit Bestellung fällig. Die Bezahlung der Produkte erfolgt via Paypal (wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung persönlicher Daten), mittels Banküberweisung/Sofortüberweisung oder über verschiedene Zahlungssysteme. Unsere Bankverbindung lautet: Vinokat GbR, DE11546512400005845532, MALADE51DKH.
  • Ist die Kundschaft bereits bei Vinokat registriert, so richtet sich die Fälligkeit nach ihren Debitor-Kundendaten, in der Regel beträgt die Fälligkeit dann 14 Tage ab Rechnungsstellung.
  • Rechnungen sind zum auf der Rechnung angegebenen Zeitpunkt ohne Abzug fällig. Eine Aufrechnung ist ausgeschlossen. Ausgenommen von diesem Aufrechnungsverbot sind sowohl unbestrittene und rechtskräftige Ansprüche als auch Gegenforderungen aus demselben Vertragsverhältnis. Eine Geldschuld ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt für das Jahr fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Wurde der Kundschaft ein Kreditlimit gewährt, kann dieses von Vinokat jederzeit geändert werden. Eingehende Zahlungen können auf jedes für die Kundschaft bestehende Kundenkonto angerechnet werden. Sollte die Kundschaft mit einer Zahlung in Verzug kommen, so hat Vinokat das Recht, ausstehende Lieferungen und Aufträge zu verschieben und/oder zu stornieren und zusätzlich alle offenen Rechnungen sofort fällig zu stellen. Unbeschadet geltenden Rechts, laufen von Vinokat eingeräumte, jedoch ungenutzte Kreditlimits nach zwölf (12) Monaten automatisch aus.

 

 

  • 9 Lieferbedingungen


Vinokat liefert die Produkte gemäß den mit der Kundschaft getroffenen Vereinbarungen. Bei Versand innerhalb von 2 bis 4 Wochen, je nach Verfügbarkeit der Produkte und dem aktuellen Auftragsstatus, fallen Versandkosten in der jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführten Höhe an und werden von Vinokat gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Sofern nichts Abweichendes angegeben ist, gelten folgende Lieferbedingungen: alle Lieferungen werden an die jeweils angegebene Adresse der Kundschaft versandt. Lieferzeit: ca. zwei (2) bis vier (4) Wochen, je nach Verfügbarkeit der Produkte.

 

  • 10 Widerrufsrecht

              Als Verbraucher steht der Kundschaft nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu – mit Ausnahme von Waren, die individuell für den Verbraucher hergestellt wurden und auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt worden sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

 

 

  • 11 Gewährleistung

 

  • Sofern und soweit die im Online-Shop von Vinokat gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, ist die Kundschaft im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
    Sofern und soweit gesetzlich vorgeschrieben, gewährleistet Vinokat, dass zum Zeitpunkt des Übergangs der Produkte, diese den genannten Eigenschaften entsprechen.
    Sofern und soweit nach anwendbarem Recht möglich und vertraglich eingeräumt, reicht Vinokat von etwaigen anderen Herstellern erhaltene Produktgewährleistung und Schadensersatzansprüche (inklusive solcher für Verletzungen geistigen Eigentums) an die Kundschaft weiter.
  • Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für gelieferte Waren beträgt zwei (2) Jahre ab Erhalt der Ware. Sollte Vinokat Service-Dienstleistungen (wie etwa Reparatur) erbringen, erstreckt sich die Gewährleistung – soweit gesetzlich zulässig – über ein (1) Jahr, anderenfalls auf die gesetzlich zulässige kürzest mögliche Frist ab Erbringung der Dienstleistung und darauf, dass sie den von Vinokat akzeptierten Kundenspezifikationen entsprechen.
  • Soweit gesetzlich zulässig, gibt Vinokat keine Garantien – weder ausdrücklich noch stillschweigend.

 

  • 12 Haftungsbeschränkung

 

  • Vinokat haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet Vinokat für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung die Kundschaft regelmäßig vertrauen darf. Im letztgenannten Fall haftet Vinokat jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Vinokat.
    Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
  • Vinokat haftet nicht für Folgeschäden (wie etwa Gewinn- oder Einnahmeausfälle, Verlust von Daten, Gebrauchsausfall, Nacharbeits-, Reparatur- und Fertigungskosten, Kosten für Produktrückruf, für Reputationsschädigung oder den Verlust von Kunden). Das Vorstehende gilt nicht, sofern und soweit Vinokat aufgrund von zwingenden gesetzlichen Regelungen haftet.
  • Vinokat haftet nicht für die Nichterfüllung von Pflichten laut diesen AGBs, wenn dies auf Gründe von höherer Gewalt zurückzuführen ist, wie z.B. Naturkatastrophen, militärische Auseinandersetzungen, Pandemien/Epidemien.
  • Vinokat haftet nicht, falls die Kundschaft die mitgeteilten technischen Produktspezifikationen bzw. Vorgaben des jeweiligen Herstellers nicht einhält.

 

  • 13 Gerichtsstand/Online-Streitbeilegung und Alternative Streitschlichtung/Salvatorische Klausel

 

  • Soweit die Kundschaft bei Abschluss des Vertrags ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatte und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch Vinokat aus Deutschland verlegt hat oder ihr Wohnsitz oder ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Unternehmens von Vinokat in Neustadt an der Weinstraße.
  • Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die E-Mail-Adresse von Vinokat lautet: hello@vinokat.de. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
  • Sollte eine Bestimmung dieser AGBs oder eines Einzelvertrages ganz oder teilweise unvollständig, nichtig oder unwirksam sein, bleiben die übrigen Regelungen und Bedingungen davon unberührt. Anstelle einer unvollständigen, nichtigen oder unwirksamen Bestimmung werden Vinokat und die Kundschaft über eine wirksame Regelung verhandeln, welche mit dem wirtschaftlichen Zweck der unvollständigen, nichtigen oder unwirksamen Regelung vergleichbar ist. Entsprechendes gilt für Vertragslücken.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anhang

WIDERRUFSBELEHRUNG

WIDERRUFSRECHT

Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Dies gilt nicht hinsichtlich solcher Waren, die individuell für Sie hergestellt wurden und auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten worden sind sowie solche Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt worden sind. Ansonsten gilt Folgendes:

Die Widerrufsfrist beträgt beim Kauf von Waren vierzehn (14) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. 

Handelt es sich um einen Kauf mehrerer Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung und werden diese Waren getrennt geliefert, so beginnt die vierzehntägige Widerrufsfrist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Handelt es sich um einen Kauf von Waren mit einer Lieferung in mehreren Teilsendungen oder Stücken, so beginnt die vierzehntägige Widerrufsfrist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Handelt es sich um einen Vertrag zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum, so beginnt die vierzehntägige Widerrufsfrist an dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, Vinokat (Weinstraße 513 d, 67434 Neustadt, Telefon: 0171-8688885, E-Mail: hello@vinokat.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Vinokat GbR, Weinstraße 513 d, 67434 Neustadt zurückzusenden oder zurückzugeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn (14) Tagen absenden. 

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

ZUSÄTZLICHE HINWEISE

Für den Fall, dass Sie die Waren an uns zurücksenden, bitten wir Sie, die Originalverpackung zu verwenden, soweit noch vorhanden.

 

Muster für das Widerrufsformular gemäß

Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)

  • An Vinokat GbR, Weinstraße 513d, 67434 Neustadt an der Weinstraße, Mail: hello@vinokat.de]:
  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (detaillierte Beschreibung, damit eindeutig festgestellt werden kann, auf welche Waren sich der Widerruf bezieht), die Erbringung der folgenden Dienstleistungen (detaillierte Beschreibung, damit eindeutig festgestellt werden kann, auf welche Waren sich der Widerruf bezieht) (*)
  • bestellt am: Klicken Sie hier, um Text einzugeben/erhalten am (*)Klicken Sie hier, um Text einzugeben;
  • Name des/der Verbraucher(s);
  • Anschrift des/der Verbraucher(s);
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s);
  • (nur bei Mitteilung auf Papier);

Datum
(*) Unzutreffendes streichen